§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen ArkeonTech, Inhaber Michael Kaiser, Röderholzweg 2, 73434 Aalen, Deutschland (nachfolgend „Anbieter", „wir" oder „uns") und unseren Kunden (nachfolgend „Kunde" oder „Sie").
Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2 Leistungsbeschreibung
2.1 Dienstleistungen
Wir bieten folgende Hauptleistungen an:
a) Entwicklung und Bereitstellung von KI-Agenten für Verkauf, Kundenservice und Automatisierung
b) Beratungsleistungen im Bereich künstlicher Intelligenz und Geschäftsprozessoptimierung
c) Implementierung und Integration von KI-Lösungen in bestehende Systeme
d) Wartung und Support für bereitgestellte KI-Systeme
a) Entwicklung und Bereitstellung von KI-Agenten für Verkauf, Kundenservice und Automatisierung
b) Beratungsleistungen im Bereich künstlicher Intelligenz und Geschäftsprozessoptimierung
c) Implementierung und Integration von KI-Lösungen in bestehende Systeme
d) Wartung und Support für bereitgestellte KI-Systeme
2.2 Individuelle Vereinbarungen
Der konkrete Leistungsumfang, Preise und Termine werden in individuellen Angeboten oder Verträgen festgelegt. Diese haben Vorrang vor diesen AGB, soweit sie von diesen abweichen.
2.3 Technische Voraussetzungen
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die technischen Voraussetzungen für die Nutzung unserer Dienstleistungen erfüllt sind. Wir beraten den Kunden hierzu gerne im Rahmen unserer Beratungsleistungen.
§ 3 Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Angebote auf unserer Website und in unseren Unterlagen sind freibleibend und unverbindlich.
Offensichtliche Fehler in Angeboten, insbesondere Schreib- und Rechenfehler, berechtigen uns zur Anfechtung. In solchen Fällen werden wir den Kunden umgehend informieren.
Offensichtliche Fehler in Angeboten, insbesondere Schreib- und Rechenfehler, berechtigen uns zur Anfechtung. In solchen Fällen werden wir den Kunden umgehend informieren.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Preise
Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Preise gelten nur für den jeweiligen Auftrag und sind nicht als Grundlage für Folgeaufträge zu verstehen.
4.2 Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht individuell anders vereinbart. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe erhoben (§ 288 BGB): 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz bei Geschäften zwischen Unternehmern.
4.3 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich:
a) Alle notwendigen Informationen und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen
b) Ansprechpartner zu benennen und deren Erreichbarkeit sicherzustellen
c) Die erforderlichen technischen Voraussetzungen zu schaffen
d) Bei der Testphase und Implementierung angemessen mitzuwirken
e) Die gelieferten Leistungen innerhalb der vereinbarten Frist abzunehmen
Verzögerungen aufgrund nicht erfüllter Mitwirkungspflichten gehen zu Lasten des Kunden. Mehraufwände, die durch verspätete oder unvollständige Mitwirkung entstehen, können dem Kunden in Rechnung gestellt werden.
a) Alle notwendigen Informationen und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen
b) Ansprechpartner zu benennen und deren Erreichbarkeit sicherzustellen
c) Die erforderlichen technischen Voraussetzungen zu schaffen
d) Bei der Testphase und Implementierung angemessen mitzuwirken
e) Die gelieferten Leistungen innerhalb der vereinbarten Frist abzunehmen
Verzögerungen aufgrund nicht erfüllter Mitwirkungspflichten gehen zu Lasten des Kunden. Mehraufwände, die durch verspätete oder unvollständige Mitwirkung entstehen, können dem Kunden in Rechnung gestellt werden.
§ 6 Geistiges Eigentum und Urheberrecht
6.1 Rechte des Anbieters
Alle Rechte an von uns entwickelten KI-Systemen, Algorithmen, Quellcodes, Konzepten und Dokumentationen bleiben bei uns, sofern nicht individuell anders vereinbart. Dem Kunden wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die vereinbarte Verwendung eingeräumt.
6.2 Kundendaten
Der Kunde versichert, dass er über alle notwendigen Rechte an den von ihm zur Verfügung gestellten Daten verfügt und dass deren Verwendung keine Rechte Dritter verletzt. Der Kunde stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Zusicherung resultieren.
6.3 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der anderen Partei geheim zu halten und nur für die Vertragserfüllung zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§ 7 Gewährleistung
Wir gewährleisten, dass unsere Leistungen zum Zeitpunkt der Erbringung dem vereinbarten Standard entsprechen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.
Bei Mängeln haben wir zunächst das Recht zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist. Schlägt die Nacherfüllung nach zwei Versuchen fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Gewährleistungsansprüche bestehen nicht bei:
a) Unsachgemäßer Verwendung oder nicht autorisierter Änderung durch den Kunden
b) Normaler Abnutzung oder Kompatibilitätsproblemen mit Drittsoftware
c) Mängeln, die auf fehlerhafte oder unvollständige Angaben des Kunden zurückzuführen sind
d) Höherer Gewalt oder Umständen, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen
Bei Mängeln haben wir zunächst das Recht zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist. Schlägt die Nacherfüllung nach zwei Versuchen fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Gewährleistungsansprüche bestehen nicht bei:
a) Unsachgemäßer Verwendung oder nicht autorisierter Änderung durch den Kunden
b) Normaler Abnutzung oder Kompatibilitätsproblemen mit Drittsoftware
c) Mängeln, die auf fehlerhafte oder unvollständige Angaben des Kunden zurückzuführen sind
d) Höherer Gewalt oder Umständen, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen
§ 8 Haftung
Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen und in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz).
Für sonstige Schäden aus leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, maximal jedoch auf die Höhe der jeweiligen Auftragssumme.
Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch für unsere Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter.
Für sonstige Schäden aus leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, maximal jedoch auf die Höhe der jeweiligen Auftragssumme.
Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch für unsere Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter.
§ 9 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe unserer Datenschutzerklärung und den gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO sowie des BDSG.
Soweit wir im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten des Kunden im Auftrag verarbeiten, schließen die Parteien einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO ab.
Soweit wir im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten des Kunden im Auftrag verarbeiten, schließen die Parteien einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO ab.
§ 10 Kündigung
Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats ordentlich gekündigt werden, sofern nicht individuell anders vereinbart.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
a) Wesentlicher Verletzung von Vertragspflichten trotz Abmahnung
b) Zahlungsverzug von mehr als zwei Monaten trotz Mahnung
c) Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Vertragspartei oder Ablehnung mangels Masse
Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt).
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
a) Wesentlicher Verletzung von Vertragspflichten trotz Abmahnung
b) Zahlungsverzug von mehr als zwei Monaten trotz Mahnung
c) Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Vertragspartei oder Ablehnung mangels Masse
Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt).
§ 11 Schlussbestimmungen
11.1 Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
11.2 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Aalen, Deutschland, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
11.4 Schriftform
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Textformklausel.
11.5 Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 12 Kontakt
Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an:
ArkeonTech
Inhaber: Michael Kaiser
Röderholzweg 2
73434 Aalen
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 176 45672087
ArkeonTech
Inhaber: Michael Kaiser
Röderholzweg 2
73434 Aalen
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 176 45672087
Diese AGB sind auf Deutsch und Englisch verfügbar. Im Streitfall ist die deutsche Fassung maßgeblich.
